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Article • Prozessführung

Birkenstock ging bis zum deutschen Bundesgerichtshof, um das Design seiner Sandalen urheberrechtlich zu schützen – bekanntlich ohne Erfolg. Bleibt die Frage: Was können Modeunternehmen tun, um ihre Designs langfristig zu schützen? Wir sprachen mit einer Markenrechtsanwältin darüber.

Das Interview mit Johanna Hauer finden Sie hier.

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Zäher Streit um die Marke Emmentaler: So löchern Schweizer die EU

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Um den Emmentaler Käse tobt ein Streit zwischen der EU und der Schweiz. Die Eidgenossen beanspruchen die Marke exklusiv für sich, beißen bis dato aber auf Granit. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

Wertsicherung: Kein Freibrief für beliebige Klauseln

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Neuer Kurs beim OGH: Was der Spruch zu Wertsicherungsklauseln für die Vermieter und die Mieter bedeutet.

OGH 27.5.2025, 9 Ob 113/24v: Informationspflicht des Kreditinstituts

Article • Kapitalmarktrecht von Christian Lenz

Der Oberste Gerichtshof ("OGH") hat kürzlich entschieden, dass sich aus einem schuldhaften Verstoß gegen die vorvertraglichen Informationspflichten nach dem Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz ("HIKrG") Schadenersatzansprüche des Verbrauchers/der Verbraucherin ergeben können.