Wertsicherung: Kein Freibrief für beliebige Klauseln

Article • Prozessführung

Neuer Kurs beim OGH: Was der Spruch zu Wertsicherungsklauseln für die Vermieter und die Mieter bedeutet.

In ihrem aktuellen Gastkommentar im KURIER erläutert Rechtsanwältin Johanna Hauer die möglichen Auswirkungen der neuen OGH-Entscheidung zu Wertsicherungsklauseln in Dauerschuldverhältnissen. Die Entscheidung stellt klar, dass Wertsicherungsklauseln in langfristigen Verträgen grundsätzlich zulässig sind.

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Zäher Streit um die Marke Emmentaler: So löchern Schweizer die EU

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Um den Emmentaler Käse tobt ein Streit zwischen der EU und der Schweiz. Die Eidgenossen beanspruchen die Marke exklusiv für sich, beißen bis dato aber auf Granit. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

OGH 27.5.2025, 9 Ob 113/24v: Informationspflicht des Kreditinstituts

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Der Oberste Gerichtshof ("OGH") hat kürzlich entschieden, dass sich aus einem schuldhaften Verstoß gegen die vorvertraglichen Informationspflichten nach dem Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz ("HIKrG") Schadenersatzansprüche des Verbrauchers/der Verbraucherin ergeben können.

Forderungsmanagement und Prozessfinanzierung

Article • Prozessführung von Patrick Mittlböck

Rechtsansprüche erfolgreich durchsetzen, ohne die Bilanz zu belasten. Der Beitrag soll praxisnahe erklären, was es beim Ausbleiben von Zahlungen von Vertragspartnern zu beachten gibt und welche Vorteile Prozessfinanzierung bietet.