Drohende Massenverfahren gegen Energieunternehmen

Article • Prozessführung von Patrick Mittlböck

In absehbarer Zukunft werden die Teuerungen für Strom und Gas für Verbraucher besonders spürbar. Die Gewinner der Energiekrise scheinen klar die Energieunternehmen zu sein.

Bei genauerem Hinsehen wird aber deutlich, dass mit den kurzfristig hohen Gewinnen mittelfristig rechtliche Probleme auftreten werden. Welche das sind und welche Herausforderungen mit diesen Massenverfahren einhergehen, erfahren Sie hier.

Das Team
Patrick Mittlböck
Attorney at Law / Gaming & Entertainment, Prozessführung
Patrick ist Berater und Prozessvertreter von Unternehmen und Entscheidungsträgern bei Gerichts- und Verwaltungsverfahren. Sein Schwerpunkt dabei liegt in der Prozessführung im Gaming & Entertainment Bereich. Außerdem berät er umfassend in Haftungsfragen in allen Belangen des Wirtschaftsrechts.

Universität Wien, Rechtswissenschaftliche Fakultät (Magister iuris 2016)
Latest insights zu
Prozessführung
OGH 15.3.2023, 3 Ob 10/23a: Haftung für Fehlfunktion einer automatischen Tür
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Im vorliegenden Fall, mit dem sich der Oberste Gerichtshof ("OGH") zu befassen hatte, verletzte sich eine Kundin beim Betreten eines Geschäftslokals. Aufgrund einer Fehlfunktion schloss die automatische Eingangstür des Geschäftsinhabers gerade während die Frau das Geschäft betrat. Ehe sie darauf reagieren konnte, wurde sie von den Türflügeln getroffen und kam zu Sturz. Daraufhin klagte sie den Geschäftsinhaber auf rund 10.000 Euro Schadenersatz.
OGH 16.2.2023, 9 Ob 102/22y: Rücktrittsrecht beim Maklervertrag
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Das 14-tägige Rücktrittsrecht beim Abschluss von Online-Geschäften ist allgemein bekannt. Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht nur bei Geschäften, die mittels Fernabsatz (zB Internet) zustande gekommen sind, sondern erstreckt sich auch auf solche, die außerhalb von Geschäftsräumlichkeiten abgeschlossen wurden. Regelmäßig sind daher auch Maklerverträge erfasst. Unlängst hatte der Oberste Gerichtshof ("OGH") zu beurteilen, ob ein von Kaufinteressenten erklärter Rücktritt vom Maklervertrag zulässig ist.
OGH 6.3.2023, 5 Ob 131/22h: Zum Leistungsverweigerungsrecht im Werkvertag
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Das im Zivilrecht verankerte "Zug-um-Zug-Prinzip" nach § 1052 ABGB ist grundsätzlich ein intuitives Konzept – wer seine Leistung nicht ordnungsgemäß erbringt, hat (noch) keinen Anspruch auf die vereinbarte Gegenleistung. Ob ein Vertragsteil jedoch ein berechtigtes Leistungsverweigerungs-recht hat, ist einzelfallabhängig und nicht immer eindeutig zu beantworten. Mit einem derartigen Fall beschäftigte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) kürzlich.