Korruptionsstrafrecht neu: Was anders wird, was unklar bleibt

Article • Wirtschaftsstrafrecht von Christopher Schrank, Alexander Stücklberger

Dass die Novellierung nötig war, daran zweifelt kaum jemand. Ob der neue Gesetzestext seinen Zweck erfüllen wird, war im Begutachtungsverfahren jedoch hefitg umstritten. Und auch nach dem Beschluss im Parlament scheiden sich daran immer noch die Geister.

Es geht um die Verschärfung des Korruptionsstrafrechts, die mit 1. September in Kraft tritt. Nicht zuletzt soll diese Neuregelung, bekannt auch als “Lex Ibiza”, das peinliche Abrutschen von Österreich im Korruptionsindex stoppen und eine Trendwende einleiten. Laut Christopher Schrank sind die Straftatbestände zwar jetzt sprachlich schöner formuliert, unklar sind sie aber immer noch. Auch Alexander Stücklberger weist auf eine weitere auslegungsbedürftige Textpassage im Paragrafen hin:

» Was ist eine mit der Funktion eines Amtsträgers "vergleichbare Position"? Auch das werden Strafverfolgungebehörden und Gerichte erst herausarbeiten müssen. «

Alexander Stücklberger

Den gesamten Artikel finden Sie in der Presse vom 24.08.2023

Das Team

Christopher Schrank

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Partner / Wirtschaftsstrafrecht, Compliance & Interne Untersuchungen, Gesellschaftsrecht & Transaktionen

Christopher ist spezialisiert auf die Vertretung von Unternehmen sowie Manager:innen in komplexen Strafsachen und damit verbundenen gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten. Weiters leitet er interne Untersuchungen und berät Unternehmen präventiv.

Universität Wien, Rechtswissenschaftliche Fakultät (Mag. iur. 1998, Dr. iur. 2001)
Wirtschaftsuniversität Wien, Betriebswirtschaftslehre (Mag. rer.soc.oec. 1998)

Alexander Stücklberger

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Partner / Wirtschaftsstrafrecht, Arbeitsrecht, Compliance & Interne Untersuchungen, Legal Tech

Alex ist spezialisiert auf die Vertretung von Unternehmen sowie deren Führungskräften in komplexen Strafsachen und damit verbundenen gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Streitigkeiten. Er leitet interne Untersuchungen und berät Unternehmen in arbeitsrechtlichen Fragen. Das renommierte Anwaltsranking Legal 500 führt Alex als "Rising Star" im Wirtschaftsstrafrecht.

Universität Wien, Rechtswissenschaftliche Fakultät (Magister iuris 2016)

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